• News lesen

Aktuelles

Regelungen der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes

"Nur gemeinsam können wir der zweiten Welle noch die Wucht nehmen. Wir müssen handeln, und zwar jetzt. Danke an Alle, die weiter mithelfen, die Pandemie zu bekämpfen" sagte die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die deutsche Bundesregierung hat um die Infektions-Welle zu brechen, deutschlandweit strengere Maßnahmen vom 2. bis zum 30. November verhängt. Denn: Bund und Länder tragen Verantwortung dafür, dass nicht Millionen erkranken und Tausende sterben. Bund und Länder sind sich auch darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Kitas und Schulen sollen offen bleiben und die Wirtschaft aufrechterhalten werden. Dennoch sind einige Branchen von einer temporären Schließung betroffen, um die vorherrschende Infektionsdynamik zu unterbrechen.

 

 

Seit dem 2. November gilt:

  • Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur mit Angehörigen des eigenen Hausstands plus eines weiteren Hausstands (maximal 10 Personen)
  • Verzicht nicht notwendiger privater Reisen und Besuche. Übernachtungsangebote im Inland bleiben nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt.
  • Schließung von Freizeiteinrichtungen wie Fitnessstudios, Freizeitparks, Kinos, Konzerthäusern, Museen, Saunen, Spielbanken, Spielhallen, Schwimm- und Spaßbädern, Theatern sowie Wettvermittlungsstellen (letztere sind nur zur Wettannahme geöffnet). Möglich bleibt der Individualsport allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand.
  • Schließung von Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Clubs und ähnlichen Einrichtungen. Lieferungen und Abholungen bleiben möglich.
  • Schulen und Kitas bleiben, je nach Infektionsgeschehen, geöffnet.
  • Der Einzelhandel bleibt unter Auflagen geöffnet: Maximal eine Person pro 10 qm Verkaufsfläche.
  • Geschlossen werden: Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoostudios. Geöffnet bleiben: Physio-, Ergo-, und Logotherapien sowie medizinische Fußpflege und Friseursalons.
  • Arbeitgeber sollen, wo immer umsetzbar, Homeoffice ermöglichen. Hygienekonzepte sind in jedem Fall notwendig, um Kontakte auch auf der Arbeit zu vermeiden.

Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständigen, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden.

Eine detaillierte Übersicht finden Sie unter: https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/12._CoBeLVO/Auslegungshilfe_ab_021120_Stand_9.11.pdf

 

Copyright: Staatskanzlei RLP / www.corona.rlp.de

Zurück